Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten des Bebauungsplans „Dornbrunnen I, 6. Änderung“, Rosenfeld (Gemarkung Bickelsberg)

Der Gemeinderat der Stadt Rosenfeld hat am 17.05.2018 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Dornbrunnen I, 6. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung nach § 4 Gemeindeordnung (GemO) beschlossen.

Der Bebauungsplan wurde gem. § 4 GemO beim Landratsamt Zollernalbkreis angezeigt. Die Satzung wurde vom Landratsamt Zollernalbkreis hinsichtlich des Verfahrens geprüft. Bei der Prüfung wurden keine formellen Verfahrensmängel festgestellt.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst eine Fläche von insgesamt 1,93 ha und befindet sich am Ortsrand von Rosenfeld südlich der Siemensstraße, westlich der L390. Maßgebend ist der Lageplan des Bebauungsplans in der Fassung vom 20.04.2018. Der exakte räumliche Geltungsbereich ist der beigefügten Plandarstellung zu entnehmen.

Der Bebauungsplan „Dornbrunnen I, 6. Änderung“ ersetzt in seinem Geltungsbereich alle bisher dort geltenden Bebauungspläne.

Der Bebauungsplan (Planzeichnung, textliche Festsetzungen und Begründung) kann bei der Stadtverwaltung Rosenfeld, Rathaus, Frauenberggasse 1, 72348 Rosenfeld, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann die o.g. Unterlagen einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Nach § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) werden

  • eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  • eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 Bau GB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  • nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres ab der Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Ist der Bebauungsplan unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung (GemO) oder von Verfahrens- oder Formvorschriften auf Grund der GemO zu Stande gekommen, gilt er nach § 4 Abs. 4 GemO ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

  • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  • vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
  • die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll,

schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach § 4 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2 GemO geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf eines Jahres nach der Bekanntmachung jedermann diese Verletzung geltend machen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

Der Bebauungsplan wurde im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt.

Der Bebauungsplan „Dornbrunnen I, 6. Änderung“ tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Rosenfeld, 19.07.2018
gez. Thomas Miller

Bürgermeister