Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung am 21.03.2019

Abschlussbericht Quartiersbericht
Nachdem der Gemeinderat 2016 die Erstellung eines Quartierkonzeptes zum Ausbau einer dezentralen Energieversorgung im Bereich Fischermühle - Untere Vorstadt - Altstadt beschlossen hat, wurde in der Sitzung der Abschlussbericht zu dem Prozess vorgestellt, der sich aus dem Gemeinderatsbeschluss ergeben hat.
Der Bericht bestand u.a. aus Informationen zum Energieplan für die Stadt Rosenfeld und den Ergebnissen zur Nahwärmuntersuchung. Des Weiteren wurde die neue Infobroschüre zum Quartierskonzept vorgestellt.
Beteiligt an der Prozessentwicklung waren neben der Stadtverwaltung Rosenfeld die Energieagentur Zollernalb, die Energieagentur Karlsruhe und die IBS Ingenieursgesellschaft aus Bietigheim-Bissingen.
Informationen dazu sind auf der Homerpage www.rosenfeld.de abrufbar.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasste Beschlüsse
Die Verwaltung gab folgenden in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschluss des Gemeinderats vom 21.02.2019 gem. § 35 I GemO (Gemeindeordnung) öffentlich bekannt:
Einer Höhergruppierung wurde zugestimmt.

Trägerdarlehen für den Verpachtungs-BgA "Breitbandversorgung Rosenfeld"
Stadtkämmerer Bühler informierte das Gremium über die Kostenabwicklung für den Breitbandnetzausbau.
In diesem Zusammenhang stimmte der Gemeinderat einem Trägerdarlehen an den Verpachtungs-BgA „Breitbandversorgung Rosenfeld“ zu folgenden Bedingungen zu:
Darlehensbetrag:      930.000 Euro
Zinssatz:                     2,00 %
Tilgung:                       50.000 Euro
Laufzeit:                      01.01.2019 - 31.12.2037

Abschluss eines Konzessionsvertrags Gas mit der Netze BW, Stuttgart
In seiner Sitzung am 22. November 2018 hat der Gemeinderat beschlossen, eine Konzession für eine Gasversorgung in der Stadt Rosenfeld zu vergeben.
Die Netze BW GmbH hat nach entsprechender Aufforderung zur Interessenbekundung als einziges Unternehmen ihr Interesse bekundet, einen Gaskozessionsvertrag abzuschließen.
Der Gemeinderat stimmte deshalb dem Abschluss eines Gaskonzessionsvertrags mit einer Laufzeit vom 20 Jahren mit der Netze BW GmbH, Stuttgart, zu.

Annahme von Spenden
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der vorgestellten Spende zu.

Bausachen
Der Gemeinderat erteilte 6 Bauanträgen im Genehmigungsverfahren das gemeindliche Einvernehmen. Des Weiteren wurde das Gremium über ein Bauvorhaben im Kenntnisgabeverfahren informiert.

Abschließend zur öffentlichen Sitzung verwies der Vorsitzende auf die Erlebnistage Rosenfeld live am 6. und 7. April, an der sich zahlreiche Betriebe und viele Vereine beteiligen, die gemeinsam ein interessantes Veranstaltungs- und Rahmenprogramm anbieten.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.