Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung am 22.10.2020

Den coronabedingten Hygienevorschriften geschuldet, tagte der Gemeinderat unter Einhaltung des notwendigen Abstandes in der Rosenfelder Festhalle.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Die Verwaltung gab folgende in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Gemeinderats vom 24.09.2020 gemäß § 35 I GemO (Gemeindeordnung) öffentlich bekannt:
Dem Verkauf von

  • einem Grundstück im Baugebiet „Kohl-Hofäcker-Erweiterung“, Heiligenzimmern,
  • einem Grundstück im Baugebiet „Lehren“, Isingen,
  • einem Grundstück im Baugebiet „Breite II“, Täbingen,
  • einem Grundstück im Umlegungsgebiet „Quartier Kirchstraße / Im Gässle“, Isingen,
  • einem Grundstück im Baugebiet „Hinter dem Dorf“, Leidringen,
  • einem Grundstück im Baugebiet “Rosenfeld-West“, Rosenfeld,

wurde zugestimmt.

Neufassung der Friedhofssatzung
Nach intensiver Diskussion schloss sich das Gremium mehrheitlich dem Antrag von Stadtrat May an, den Tagesordnungspunkt abzusetzen und zunächst in einem kleinen Gremium die zukünftigen Gestaltungsmöglichkeiten für die Friedhöfe der Stadt Rosenfeld nochmals grundlegend zu beraten. Beide Listen werden je 2 Vertreter in diesesn Arbeitskreis entsenden.

Geplantes Sport- & Freizeitareal im Gewann Affolter; Antrag des TSV Bickelsberg
Das Gremium befasste sich mit der Planung der TSV Bickelsberg 1913 e.V., der seit einigen Jahren. ein Sport- und Freizeitareal in Bickelsberg umsetzen möchte.
Die Planung des Sport- und Freizeitareals einschließlich der Bedarfsplanung wurde unter Einbindung der gesamten Dorfgemeinschaft sowie diverser Fach- und Arbeitsgruppen in mehreren Schritten durchgeführt.
Da der Verein nun einen Förderantrag bei der Stadt gestellt hat, wurde das Projekt, das in mehreren Bauabschnitten umgesetzt werden soll, vom Vereinsvorsitzenden Rudi Rauch und Vorstandsmitglied Rainer Schneider vorgestellt.
Das Gremium zeigt sich beeindruckt von diesem Projekt und beschloss, dem TSV Bickelberg 1913 e.V. neben der Investitionsförderung das zur Umsetzung der Konzeption erforderliche Grundstück erschlossen zur Verfügung zu stellen.

Fortschreibung der Kita-Bedarfsplanung; Schaffung von U3- und Ganztagesplätzen in der Kita Sterntaler/Wirbelwind
Da der Bedarf an Ganztagesbetreuung und an Kita-Plätzen für unter 3jährige stetig zunimmt, wurde das Gremium von der Verwaltung darüber informiert, dass bei einem Vorort-Termin mit einer Vertreterin des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales (KVJS), Stuttgart, die Voraussetzungen für eine Mischgruppe von Ganztagesplätzen und Plätzen mit zusammenhängender Betreuungszeit (GT/VÖ) in der Kita Sterntaler, Bickelsberg, geprüft und diese Einrichtung für geeignet befunden wurde.
Bei diesem Termin wurde zudem die Öffnung der Kita Wirbelwind, Brittheim, für Kinder ab 2 Jahren erörtert und aufgrund der örtlichen Nähe überlegt, die beiden Einrichtungen mit den unterschiedlichen Standorten unter einer Leitung zusammenzufassen und somit konzeptionell eine Einrichtung mit 2 Standorten (in Bickelsberg und Brittheim) und 2 unterschiedlichen Gruppenformen zu schaffen.
Die Verwaltung informierte weiter über die zwischenzeitlich durchgeführten Gespräche mit den Kita-Teams und die Elterninformationsveranstaltungen.
Das Gremium konnte sich der konzeptionellen Planung der Verwaltung anschließen und stimmte dem Vorschlag zu, die Kitas in Bickelsberg und Brittheim unter einer Leitung und unter Beibehaltung beider Standorte zusammenzulegen.
Des Weiteren wurde beschlossen, am Standort Bickelsberg eine GT/VÖ-Mischgruppe für Kinder ab 3 (2,9) Jahren bis Schuleintritt, am Standort Brittheim eine altersgemischte Kleingruppe für Kinder ab 2 Jahren bis Schuleintritt einzurichten.

Ersatzbeschaffung Pritschenwagen für den städtischen Bauhof - Vergabe
Die Verwaltung informiert das Gremium über das Ausschreibungsergebnis zur Ersatzbeschaffung des Pritschenwagens für den städtischen Bauhof, die notwendig wird, da der bisherige altersbedingt nur noch eingeschränkt verwendet werden kann.
Es wurde beschlossen, den Auftrag für die Lieferung des Pritschenwagens an das Autohaus Schmid aus Vöhringen zum Preis von 36.122,93 EUR zu vergeben.

Bausachen
Der Gemeinderat erteilte 3 Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Des Weiteren wurde das Gremium über ein Bauvorhaben im Kenntnisgabeverfahren informiert.

Einem Antrag auf Bauvorbescheid wegen Nutzungsänderung wurde das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt.

Neujahrsempfang 2022
Bürgermeister Miller gab bekannt, dass der nächste gemeinsame Neujahrsempfang der Städte Rosenfeld und Geislingen coronabedingt auf 2022 verschoben wird.

Des Weiteren gab er bekannt, dass der Weihnachtsmarkt in bisheriger Form in diesem Jahr ebenfalls nicht stattfinden wird.

Vor Eintritt in die nichtöffentliche Sitzung informierte Bürgermeister Miller noch darüber, dass die Stiftung Rosenrad ihre Unterstützung des Rosen- und Skulpturengartens für weitere 2 Jahre zugesagt hat.