Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung am 23.07.2020

Mit gebotenem Abstand tagte der Gemeinderat auch dieses Mal in der Rosenfelder Festhalle.

Turnhalle Täbingen
Baubeschluss

Mit großem Interesse verfolgten insbesondere die Zuhörer aus dem Stadtteil Täbingen die Ausführungen des mit der Bauleitung beauftragten Ingenieurs, der den Verlauf des gesamten Antragsverfahrens und grundlegende Informationen zum Baubeschluss detailliert darstellte.
Mit Hinblick auf einen voraussichtlichen Baubeginn im Frühjahr 2021 fasste das Gremium den Baubeschluss und stimmt dem Projekt „Modernisierung, Umbau und Erweiterung der Turnhalle Täbingen“ entsprechend der vorgestellten Planung zu.

Kanalsanierungen Leidringen und Brittheim
Vergaben

Die anstehenden Kanalsanierungen in den Stadtteilen Leidringen und Britheim wurden von einem Vertreter des beauftragten Ingenieurbüros erläutert, der das Gremium auch über die Ausschreibungsergebnisse zu den Arbeiten informierte.
Mit den Kanalsanierungsarbeiten in Leidringen wurde die Pfaffinger Rohrnetz- & Sanierungstechnik GmbH aus Nagold zum Brutto-Angebotspreis von 788.196,14 € beauftragt, mit den Kanalsanierungsarbeiten in Brittheim ebenfalls die Firma Pfaffinger Rohrnetz- & Sanierungstechnik GmbH aus Nagold zum Brutto-Angebotspreis von 314.748,68 €.

Bebauungsplan "Kohl-Hofäcker III", Heiligenzimmern, nach § 13b BauGB - Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren
Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Billigung des geänderten Entwurfs und Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Mit der städtebaulichen Zielsetzung, jungen Familien Baugrund zur Verfügung zu stellen und eine bauliche Weiterentwicklung zu fördern, hatte der Gemeinderat in einer der vorangegangen Sitzungen den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Kohl-Hofäcker III“ gefasst.
In der jetzigen Sitzung wurde dem Gremium das Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger sonstiger Belange vorgestellt.
Es wurde beschlossen, den im vorgestellten Abwägungsprotokoll unterbreiteten Beschlussvorschlägen der Verwaltung / Büro Gfrörer nach Abwägung untereinander und gegeneinander Rechnung zu tragen.
Der geänderte Bebauungsplanentwurf (Planteil, Begründung, planungsrechtliche Festsetzungen sowie örtliche Bauvorschriften) in der Fassung vom 25.06.2020 wurde gebilligt
Des Weiteren wurde beschlossen, die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die erneute Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen.

Bebauungsplan "Vor Loh", Isingen, nach § 13b BauGB - Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren
Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Billigung des geänderten Entwurfs und Satzungsbeschluss

Aufgrund erhöhter Nachfrage und weil im Ortskern keine unbebauten Flächen im Besitz der Gemeinde sind, wurden die Erschließung weiterer Bauplätze am Siedlungsrand geplant und in der Gemeinderatssitzung im Dezember 2019 einem Bebauungsplanentwurf zugestimmt sowie die weiteren Schritte veranlasst.
Dem Gremium wurde in der aktuellen Sitzung das Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger sonstiger Belange vorgestellt.
Es wurde beschlossen, den im Abwägungsprotokoll unterbreiteten Beschlussvorschlägen der Verwaltung / Büro Gfrörer nach Abwägung untereinander und gegeneinander Rechnung zu tragen.
Der geänderte Bebauungsplan (Planteil, Begründung, planungsrechtliche Festsetzungen sowie örtliche Bauvorschriften) in der Fassung vom 30.06.2020 wurde gebilligt und der  Bebauungsplan „Vor Loh“, Isingen, als Satzung beschlossen.

Bebauungsplan "Steinmäuren", Rosenfeld, nach § 13b BauGB - Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren
Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Billigung des geänderten Entwurfs und Satzungsbeschluss

Um junge Bürger in der Stadt zu halten und anderen die Möglichkeit zum Zuzug zu bieten, wurde die weitere bauliche Entwicklung an das bestehende Wohngebiet Weingärten/Schlosser geplant. Dazu hat der Gemeinderat in der Sitzung im Dezember 2019 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Steinmäuren“ gefasst.
Dem Gremium wurde in der aktuellen Sitzung das Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger sonstiger Belange vorgestellt.
Es wurde beschlossen, den im Abwägungsprotokoll unterbreiteten Beschlussvorschlägen der Verwaltung / Büro Gfrörer nach Abwägung untereinander und gegeneinander Rechnung zu tragen.
Der geänderte Bebauungsplan (Planteil, Begründung, planungsrechtliche Festsetzungen sowie örtliche Bauvorschriften) in der Fassung vom 30.06.2020 wurde gebilligt und der  Bebauungsplan „Steinmäuren“, Rosenfeld, als Satzung beschlossen.

Sofienbad Rosenfeld – Sanierung Schwimmbecken;
Vergabe Ingenieurleistungen

Stadtbaumeister Müller informierte das Gremium über die notwendige Beckensanierung im Rosenfelder Sofienbad, die möglichst bis zur Badesaison 2021 durchgeführt werden sollte.
Das Büro Wach Beratende Ingenieure aus Baldham wurde mit den dazu notwendigen Ingenieurleistungen beauftragt.

Friedhof Brittheim; Vergabe Wegearbeiten
Stadtbaumeister Müller stellte die vorgesehenen Wegebauarbeiten für den Friedhof im Stadtteil Brittheim und das Ergebnis der zur Durchführung der Arbeiten erfolgten Ausschreibung vor.
Die Firma Clemens Müller aus Albstadt-Lautlingen wurde mit den durchzuführenden Arbeiten zum Brutto-Angebotspreis von 62.234,69 € beauftragt.

Baugebiet "Turmstraße", Brittheim
Festlegung Bauplatzpreis

Das Gremium wurde über die Entstehung der bauplatzrelevanten Kosten in Höhe von 767.366,96 Euro im Baugebiet „Turmstraße“ in Brittheim informiert, das Ende letzten Jahres endgültig hergestellt wurde.
Für die 7 Baupätze auf insgesamt 4.264 qm Wohnbaufläche legte der Gemeinderat als Verkaufspreis 170,00 EUR/qm fest.
Zur Stärkung von Innenentwicklungen wurde beschlossen, die Bauplatzpreise in den Neubaugebieten mit einem Zuschlag von 5,00 EUR/m² zu versehen, um bei hohen Erschließungskosten im Innenbereich diese zu ermäßigen.

Innere Erschließung "Im Gässle", Isingen
Festlegung Bauplatzpreis

Das Gremium wurde über die bauplatzrelevanten Kosten in Höhe von 106.800,66 € für die Bauplätze im „Gässle“, Isingen, informiert.
Als Verkaufspreis für Grundstücke in diesem Gebiet wurden 103,00 EUR/qm festgelegt.  

FttB-Ausbau
Tiefbauarbeiten für Spleiß-, Kabelzug und Montagearbeiten; Vergabe

Bürgermeister Miller erinnerte daran, dass im Zuge des flächendeckenden Ausbaus des Breitbandnetzes die Tiefbauarbeiten für den FttB-Ausbau Bildungseinrichtungen und Gewerbegebiet „Dornbrunnen“ zwischenzeitlich abgeschlossen werden konnten. Auch die PoP-Standorte in Rosenfeld, Siemensstraße und Schule, sowie in Leidringen konnten aufgestellt werden.
Der Bürgermeister informierte des Weiteren, dass es für den nächsten Schritt notwendig ist, in die vorgelegten Leerrohrnetze noch die Kabel einzuziehen und anzuschließen, so dass die Signale aufgeschaltet werden können.
Die vorgesehenen Arbeiten wurden am 13.07.2020 im Zuge einer beschränkten Ausschreibung an 8 Fachfirmen versendet. Die Angebotseröffnung findet am 28.07.2020 statt.
Die Verwaltung wurde in der Sitzung vom Gremium beauftragt, die Tiefbauarbeiten an die günstigste Bieterin zu vergeben.

Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Rosenfeld für das Kita-Jahr 2020/2021;
Satzungsänderung

Nachdem sich der Ausschuss für Kinder und Jugend am 09.07.2020 mit den Elternbeiträgen für die Kitas der Stadt Rosenfeld befasst hatte, diskutierte das Gremium über die Beschlussempfehlung des Ausschusses zur Anhebung der derzeitigen Elternbeiträge um 1,5 % für das Kita-Jahr 2019/2020. Die Landeskirchen und kommunalen Landesverbände hatten sich für eine Anhebung von pauschal 1,9 % für das kommende Kita-Jahr ausgesprochen.
Mehrheitlich wurde der Empfehlung des Ausschusses für Kinder und Jugend und einer pauschalen Erhöhung von
1,5 % zugestimmt und das Gremium beschloss die Änderungssatzung zur Erhebung derElternbeiträge für die Monate September bis Juli des Kindergartenjahres 2020/2021. Die Satzung wird in diesem Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.

Darlehen-Nr. 6140036141 bei der Sparkasse Zollernalb;
Ablösung zum 01.07.2020

Der Gemeinderat stimmt einer vorzeitigen Rückzahlung des Darlehens Nr. 6140036141 bei der Sparkasse Zollernalb rückwirkend zum 01.07.2020 in Höhe von 64.449,74 Euro und der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 29.449,74 Euro zu, da die Stadt über entsprechend freie Mittel verfügt.
Anerkennend wurde festgestellt, dass die Stadt Rosenfeld damit schuldenfrei ist.

Annahme von Spenden
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der vorgestellten Spenden zu.

Bausachen
Der Gemeinderat erteilte 3 Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
Des Weiteren wurde das Gremium über ein Bauvorhaben im Kenntnisgabeverfahren informiert.  
Einem Antrag auf Bauvorbescheid konnte das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt werden, da die planungsrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Wahl einer Sachbearbeiterin für das Steueramt der Stadt Rosenfeld
Bürgermeister Miller gab bekannt, dass von dem vom Gemeinderat beauftragten Auswahlgremium Frau Stefanie Butz für die ausgeschriebene Stelle gewählt wurde.
Frau Butz wird die Stelle zum 1. September antreten.

Ausstellung IMMER  WILD
Der Bürgermeister wies auf die noch bestehende Ausstellung im Fruchtkasten und Rosengarten hin und lud zur Besichtigung ein.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.