Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung am 24.09.2020

Mit gebotenem Abstand tagte der Gemeinderat auch dieses Mal in der Rosenfelder Festhalle.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden Frau Sabine Blepp und Frau Margrit Sautter für ihr 25jähriges Dienstjubiläum geehrt.

Frau Blepp ist im Bereich der Reinigungs- und Hausmeistertätigkeiten hauptsächlich im Alten Spital, Rosenfeld, und in der Ortschaftsverwaltung Leidringen sowie in weiteren städtischen Einrichtungen tätig. Frau Sautter ist als Schulsekretärin an der Gemeinschaftsschule Kleiner Heuberg angestellt und auch für die Schulsekretariatsarbeiten der Rosenfelder Grundschulen zuständig.

Bürgermeister Thomas Miller beglückwünschte die Jubilarinnen und bedankte sich für ihre Tätigkeit im öffentlichen Dienst und bei der Stadt Rosenfeld. 

Vorstellung Enwicklungskonzept „Pfingsthalde“
Bachelorarbeit von Marcel Hoch, Hochschule für Forstwirtschaft Rottenburg

Mit großem Interesse verfolgten das Gremium und die Zuhörer den Vortrag von Marcel Hoch, der als Student der Hochschule für Forstwirtschaft, Rottenburg, im Rahmen seiner Bachelorarbeit die Pfingsthalde untersucht und ein Entwicklungskonzept ausgearbeitet hat.
Als Fazit seiner Untersuchung stellte Herr Hoch vor allem die Wertigkeit der Pfingsthalde als Naherholungsgebiet heraus.
Das Gremium stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu, dass die Beweidung in der Pfingsthalde fortgeführt wird und dabei auch die Hanglagen mit einbezogen werden.
Die Verwaltung wurde beauftragt, mit dem aktuellen Beweider die Ausweitung und Optimierung der Beweidung zu besprechen.
Des Weiteren wurde beschlossen, den in der Bachelorarbeit vorgeschlagenen Lehrpfad umzusetzen.

Sofienbad: Bericht zur Badesaison 2020 unter Corona-Pandemie-Bedingungen
Der mit der technischen Leitung des Rosenfelder Sofienbades beauftragte Schwimmmeister Rainer Schneider gab dem Gremium einen Überblick zu der Badesaison 2020 im Rosenfelder Sofienbad, das unter Auflage der coronabedingten Schutzmaßnahmen vom 14.6. – 13.9 geöffnet war.
Trotz der pandemiebedingten Einschränkungen hat die Besucherzahl mit ca 15.000 Personen dank beständiger Wassertemperatur und der Tatsache, dass das Schwimmbad ohne Voranmeldung besucht werden konnte, dem Durchschnitt der Vorjahre entsprochen.
Das Gremium sprach dem Schwimmbadteam und dem Kioskbetreiber Lob für den guten Badebetrieb 2020 aus, der unter erschwerten Bedingungen und zusätzlichen Herausforderungen stattfand.

Abrundungssatzung „Brühlstraße II“, Täbingen (Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Stz 1 Nr. 3 BauGB)
Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Billigung des geänderten Entwurfs und Satzungsbeschluss

Nachdem das Gremium in der Sitzung am 28.05.2020 über die Gründe und Gegebenheiten zur Abrundungssatzung informiert und in der damaligen Sitzung der Aufstellungsbeschluss gefasst wurde, stellte das beauftragte Fachbüro in der jetzigen Sitzung das Ergebnis der durchgeführten Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vor.
Der Gemeinderat stimmte zu, dass den im vorgelegten Abwägungsprotokoll unterbreiteten Beschlussvorschlägen der Verwaltung / Büro Gfrörer nach Abwägung untereinander und gegeneinander Rechnung getragen wird und billigte die geänderte Fassung mit Begründung in der Fassung vom 02.09.2020. Die Abrundungssatzung „Brühlstraße II“, Täbingen, wurde beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die Anzeige der Satzung beim Landratsamt Zollernalbkreis vorzunehmen.

Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
Nach § 36 Abs. 2 GemO regelt der Gemeinderat seine inneren Angelegenheiten, insbesondere den Gang seiner Verhandlungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften durch eine Geschäftsordnung.
Das Gremium wurde darüber informiert, dass die derzeitige Geschäftsordnung, die seit 1.12.1995 in Kraft ist, insbesondere aufgrund der Änderungen in der Gemeindeordnung an die aktuellen rechtlichen Bestimmungen angepasst werden muss.  
Der Gemeinderat beschloss eine Neufassung seiner Geschäftsordnung, die zum 01.10.2020 in Kraft treten wird.
Die Geschäftsordnung wird auf der Homepage www.rosenfeld.de veröffentlicht.

Bezuschussung des Mittagessens im Ev. Johann-Georg-Blocher Kindergarten, Leidringen
Die Verwaltung informierte darüber, dass im evangelischen Johann-Georg-Blocher-Kindergarten, Leidringen, seit September 2020 ebenfalls ein Mittagessen angeboten wird.
Dem Antrag der evangelischen Kirchengemeinde Leidringen als Träger der Kita auf Bezuschussung durch die Stadt von jeweils 1,- € pro Essen, entsprechend der Regelung für die Kita Regenbogen, wurde zugestimmt.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Die Verwaltung gab folgende in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Gemeinderats vom 23.07.2020 gemäß § 35 I GemO (Gemeindeordnung) öffentlich bekannt:
Der Gemeinderat stimmte dem Verkauf von

  • 2 Grundstücken im Baugebiet „Breite II“, Täbingen,
  • 2 Grundstücken im Baugebiet „Hinter dem Dorf“, Leidringen und
  • 3 Grundstücken im Schuppengebiet „Schaltern“, Täbingen,

zu.

FTTB-Ausbau – Tiefbauarbeiten für Spleiß, Kabelzug- und Montagearbeiten
Vergabeinfo

Nachdem die Verwaltung in der Gemeinderatssitzung vom 23.07.2020 ermächtigt wurde, die Arbeiten an den günstigsten Bieter zu vergeben, erfolgte die Vergabe zwischenzeitlich an die Firma Rhön-Montage Fernmeldebau GmbH, die das günstigste und wirtschaftlichste Angebot mit der geprüften Bruttoangebotssumme von 76.172,68 € abgegeben hatte.
Hierüber wurde der Gemeinderat durch den Bürgermeister informiert.

Bericht über die aktuelle Finanz- und Haushaltslage 2020
(Finanzzwischenbericht)

Stadtkämmerin Isabell Hinger erstattete dem Gemeinderat einen Finanzzwischenbericht zur Haushaltslage 2020.
Das ordentliche veranschlagte Gesamtergebnis des Ergebnishaushaltes wird auf -382.000 EUR prognostiziert. Damit verschlechtert sich der Planansatz voraussichtlich um 320.000 EUR. Die Änderung des Finanzierungsmittelbestandes (liquide Mittel) im Finanzhaushalt wurde im Haushaltsplan 2020 auf -8.853.200 veranschlagt. Unter Berücksichtigung der tatsächlichen Planabweichung des Anfangsbestandes der Zahlungsmittel und der Fremdmittel aus der Aufnahme eines Kassenkredites verschlechtern sich die liquiden Eigenmittel der Stadt Rosenfeld voraussichtlich um rund 4.500.000 EUR zum Jahresende.

Annahme von Spenden
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der vorgestellten Spenden zu.

Bausachen
Der Gemeinderat erteilte 4 Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.
Des Weiteren wurde das Gremium über ein Bauvorhaben im Kenntnisgabeverfahren informiert.  
Einem Antrag auf Bauvorbescheid konnte das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt werden, da die planungsrechtlichen Voraussetzungen derzeit nicht vorliegen.

Neue Revierleiterin für das Forstrevier Heiligenzimmern
Bürgermeister Miller gab bekannt, dass Frau Anette Brand als neue Revierleiterin für das Forstrevier Heiligenzimmern am 15. September ihren Dienst angetreten hat.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.