Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung am 29.04.2021

Das Gremium tagte coronabedingt unter Einhaltung der notwendigen Abstände in der Rosenfelder Festhalle.

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse:
Der Bürgermeister gab folgenden in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschluss des Gemeinderats vom 25.03.2021 gemäß § 35 I GemO (Gemeindeordnung) öffentlich bekannt:

Einem Antrag auf Grundstückserwerb im Gebiet „Im Gässle“, Isingen, wurde zugestimmt.

Eigentümerzielsetzung Stadtwald Rosenfeld - Forsteinrichtungserneuerung 2021
Da die Eigentümerzielsetzung Grundlage für die Erstellung der Forsteinrichtung (Stichtag 1.1.2022) durch die höhere Forstbehörde in Abstimmung mit dem Forstamt ist, erläuterte der Leiter des Forstamts, Herr Christian Beck, die Eigentümerzielsetzung in der Sitzung ausführlich. 
Die Zielsetzung der Stadt Rosenfeld als Stadtwaldeigentümer soll dem Forsteinrichter einen Rahmen geben, wie der Stadtwald bewirtschaftet werden soll. Die drei Säulen der Nachhaltigkeit - Ökonomie, Ökologie und Soziales - sind dabei die wesentlichen Orientierungsgrößen.

Die konkreten Planvorgaben im Forsteinrichtungswerk müssen im Rahmen der örtlichen Prüfung gegen Ende 2021 oder zu Beginn 2022 entschieden werden.

Der Gemeinderat stimmte der von Herrn Beck ausführlich erläuterten Zielsetzung mit dem daraus resultierenden betrieblichen Leitbild der nachhaltigen und naturnahen Waldbewirtschaftung mit einem ausgeglichenen Betriebsergebnis unter Beachtung klimatischer, ökologischer und gesellschaftlicher Veränderungen zu.

Beteiligung der Komm.Pakt.Net an der OEW Breitband GmbH
Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass der Zweckverband Oberschwäbische Elektrizitätswerke (OEW) derzeit die Gründung einer OEW Breitband GmbH plant mit dem  Ziel, den kommunalen Breitbandausbau zu beschleunigen. Der Ausbau über die OEW Breitband GmbH soll additiv zum Ausbau der Städte und Gemeinden mit Komm.Pakt.Net erfolgen
Da die Stadt Rosenfeld am kommunalen Verbund Komm.Pakt.Net beteiligt ist und diese ebenfalls in die Breitband GmbH aufgenommen werden soll, musste über diese geplante Beteiligung im Gemeinderat beraten und beschlossen werden.

Frau Bisinger und Herr Zillgener vom Sachgebiet Breitband beim Landratsamt Zollernalbkreis informierten das Gremium über Organisation und Ziele der OEW Breitband GmbH.

Der Beteiligung der Kommunalanstalt Komm.Pakt.Net an der geplanten OEW Breitband GmbH, vorbehaltlich deren Gründung, wurde zugestimmt und Herrn Bürgermeister Miller eine entsprechende Weisung zur Abstimmung in der Verwaltungsratssitzung von Komm.Pakt.Net erteilt.

Schulzentrum Rosenfeld (Umbau für Gemeinschaftsschule);
Bauabschnitt 3;

Beton- und Stahlbetonarbeiten - Vergabe (erneute Ausschreibung)
Nachdem die mit den Arbeiten bereits beauftragte Firma zwischenzeitlich Insolvenzantrag stellen musste und den Auftrag nicht mehr erfüllen kann, informierte der Vorsitzende über die nochmalige beschränkte Ausschreibung.

Die Verwaltung wurde bevollmächtigt, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben.

Schulzentrum Rosenfeld (Umbau für Gemeinschaftsschule);
Bauabschnitt 3;

Abdichtungsarbeiten - Vergabe
Nachdem zur Angebotseröffnung am 22.03.2021 nach öffentlicher Ausschreibung der Abdichtungsarbeiten kein Angebot abgegeben worden ist, wurde daraufhin aus Zeitgründen sofort eine beschränkte Ausschreibung veranlasst.

Die Verwaltung wurde bevollmächtigt, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben

Beschaffung Einsatzkleidung Feuerwehr – Vergabe
Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass die Einsatzkleidung der Feuerwehr Rosenfeld erneuert werden muss, damit die Feuerwehrmitglieder im Feuerwehrdienst optimal geschützt sind.

Des Weiteren informierte die Verwaltung über das Ausschreibungsergebnis und darüber, dass die Neubeschaffung auf zwei Jahre verteilt wird.

Der Gemeinderat beschloss, mit der Beschaffung der Einsatzkleidung (Einsatzjacken und Einsatzhosen) der Feuerwehr Rosenfeld die Firma FIRELINER GmbH, Weinsteige 14, 71384 Weinstadt zum Brutto-Angebotspreis von 78.958,88 EUR zu beauftragen. 

Bausachen
Der Gemeinderat erteilte 7 Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen und nahm von einer geplanten Abbruchmaßnahme Kenntnis.

Absage des Leidringer Mai-Marktes
Der Bürgermeister informierte darüber, dass der Leidringer Mai-Markt aufgrund der aktuellen Corona-Bestimmungen nicht stattfinden kann.

Corona-Testzentrum in der Festhalle Rosenfeld
Das Gremium wurde darüber informiert, dass das Testangebot des DRK-Ortsvereins gut angenommen wird. Das Gremium sprach seinen ausdrücklichen Dank an das DRK für dieses Angebot aus.

Die Testungen sind für die Bürgerinnen und Bürger kostenlos und können bisher ohne vorherige Anmeldung im UG der Festhalle mittwochs von 18 - 20 Uhr und
samstags von 9 -12 Uhr in Anspruch genommen werden.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.