Kurzbericht über die Gemeinderatsitzung am 31.01.2019

Verwaltungsbericht 2018

Wie bei der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres üblich wurde von der Verwaltung der statistische Bericht und der Veranstaltungsrückblick für das vorangegangene Jahr vorgelegt.
Bürgermeister Thomas Miller stellte diesen in der Sitzung vor. Der Bericht ist auf der Homepage www.rosenfeld.de abrufbar.

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019 und Entwürfe der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe „Wasserversorgung Rosenfeld“ und „Sofienbad“
Seit Einbringung des Haushaltsplanentwurfs am 20.12.2018 haben die Ortschaftsräte und die Gemeinderatslisten über diesen beraten.
Bürgermeister Miller verwies in der Sitzung nochmals darauf, dass der Haushaltsplanentwurf auf der Homepage www.rosenfeld.de eingestellt ist.
Die zwischenzeitlich in den Listenberatungen aufgekommenen Fragen zum Haushalt wurden in der Sitzung von Stadtrat Klaus May und Stadtrat Horst Lehmann vorgetragen und von der Verwaltung beantwortet.
Nach ausführlichem Informationsaustausch hat das Gremium dem Haushaltsplan 2019 und den Wirtschaftsplänen für die Eigenbetriebe „Wasserversorgung Rosenfeld“ und „Sofienbad“ ohne weitere Änderungen zugestimmt.

Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2019
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wurde im Ergebnishaushalt mit einem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 20.145.000 € und ordentlichen Aufwen-dungen von 21.143.000 € beschlossen. Der Saldo in Höhe von -998.000 € wird auf das Folgejahr vorgetragen.
Im Finanzhaushalt wurde der Gesamtbetrag bei den Ein-zahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 19.784.000 € und bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 19.750.000 € beschlossen. Es ergibt sich daraus ein Zahlungsmittelüberschuss von 34.000 €.
Der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ist mit 3.290.000 € eingestellt und die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit mit 9.610.000 €. Es entsteht somit ein Finanzierungsmittelbedarf bei den Investitionstätigkeiten in Höhe von 6.320.000 €. Insgesamt ergibt sich im Finanzhaus-halt ein Saldo von -6.367.000 €.

Verabschiedung der Wirtschaftspläne 2019 für die Eigenbetriebe „Wasserversorgung Rosenfeld“ und „Sofienbad“
Beschlossen wurde der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Wasserversorgung Rosenfeld", im Erfolgsplan mit Erträgen von 652.400 €, Aufwendungen von 670.800 € und einem voraussichtlichen Jahresverlust von 18.400 €, im Vermögens-plan mit Einnahmen und Ausgaben von 810.400 €.
Für den Eigenbetrieb „Sofienbad" wurde der Wirtschaftsplan mit Erträgen von 61.200 €, Aufwendungen von 224.700€ und einem voraussichtlichen Jahresverlust von 163.500 € im Erfolgsplan sowie Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 245.000 € im Vermögensplan beschlossen.

Altes Rathaus: Umbau zum Bürgerbüro;
Vergaben
Stadtbaumeister Müller stellte die Ausschreibungsergebnisse für die verschiedenen Arbeiten im Alten Rathaus vor, die zur geplanten Einrichtung des Bürgerbüros in diesem Gebäude nötig sind. Die Genehmigung für den Umbau wurde am 15.11.2018 erteilt.
Mit den Abbruch- und Rohbauarbeiten wurde die Firma Märklin Baugeschäft GmbH & Co. KG aus Rosenfeld-Täbingen zum Brutto-Angebotspreis von 56.094,89 € beauftragt.
Mit den Maler-, Gipser-, Bodenbelags- und Trockenbauarbeiten wurde die Firma Maler Jetter GmbH aus Rosenfeld zum Brutto-Angebotspreis von 39.931,27 € beauftragt.
Den Auftrag für die Estricharbeiten erhielt die Firma A. Lukoschek aus Rosenfeld-Isingen zum Brutto-Angebotspreis von 6.354,01 €.
Den Auftrag für die Durchführung der Elektroarbeiten wurde der Firma Huonker Elektrotechnik GmbH aus Rosenfeld-Täbingen zum Brutto-Angebotspreis von 19.409,21 € erteilt.

Zustimmung zur Wahl zum Abteilungskommandanten und zum 2. stellv. Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rosenfeld, Einsatzabteilung Bickelsberg
Bürgermeister Miller informierte darüber, dass bei der diesjährigen Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Rosenfeld, Einsatzabteilung Bickelsberg, u.a. die Wahl des Abteilungskommandanten und des 2. stellv. Abteilungskommandanten auf der Tagesordnung stand.
Nach § 10 Abs. 3 der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr Rosenfeld werden die ehrenamtlich tätigen Abteilungskommandanten und ihre Stellvertreter von den Angehörigen der jeweiligen Einsatzabteilung aus deren Mitte in geheimer Wahl auf die Dauer von 5 Jahre gewählt.
Gemäß § 10 Abs.13 i. V. m. § 10 Abs. 5 der Feuerwehrsatzung werden die gewählten Abteilungskommandanten und Stellvertreter nach der Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt.
Der Gemeinderat stimmt der Wahl von Herrn Patrick Ziegler zum Abteilungskommandanten und Herrn Michael Knöpfle zum 2. stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rosenfeld, Einsatzabteilung Bickelsberg zu.

Annahme von Spenden
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der beiden vorgestellten Spenden zu.

Bausachen
Der Gemeinderat erteilte 10 Bauanträgen im Genehmigungsverfahren das gemeindliche Einvernehmen. Von einem weiteren Bauvorhaben im Kenntnisgabeverfahren nahm das Gremium Kenntnis.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.